22.09.2023
Exkursion zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist eines der beliebtesten Verfassungsorgane in der Bevölkerung, in Umfragen erreichen die Werte für das Vertrauen in diese Institution regelmäßig Spitzenwerte. Gleichzeitig wird das Gericht aber auch kritisiert: Seine Entscheidungskompetenz gilt als „entgrenzt“, es mische sich zu sehr in den legislativen Bereich ein, es entscheide gesellschaftspolitische Grundfragen, es formuliere Entscheidungen so, dass der Bundestag zu wenig Spielraum für das Formulieren von Gesetzen habe und es stehe insgeheim über den anderen Verfassungsorganen. 
Die Machtfülle des Gerichts hat im Laufe seiner Geschichte zugenommen, da verstärkt Entscheidungen nicht im politischen Diskurs entschieden wurden, sondern nach verfassungsrechtlichen Kriterien in Karlsruhe. Auch wird Karlsruhe oft als verlängerter Arm der Opposition gesehen.

Ist das Bundesverfassungsgericht nur Hüter der Verfassung oder auch politischer Akteur?

Diese Frage soll auf der Fahrt zum Gericht in Karlsruhe aus politikwissenschaftlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive beleuchtet werden. Dabei trifft die Selbstwahrnehmung der Verfassungsrichter auf die Fremdwahrnehmung des Politikwissenschaftlers und Experten für das Bundesverfassungsgericht, Prof. Marcus Höreth (TU Kaiserslautern).

In Kooperation mit der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung Rheinland-Pfalz