Erwachsene

02.12.2024
Exkursion zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Gerichte sind unabhängige Instanzen und ein wichtiger Pfeiler der Gewaltenteilung. Das Bundesverfassungsgericht hatte nach Gründung der Bundesrepublik die Aufgabe, die Einhaltung der Verfassung sicherzustellen. Seitdem Deutschland Teil der Europäischen Union ist, gibt es immer wieder Unstimmigkeiten über die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Gerichte auf nationaler oder europäischer Ebene. Dabei geht es um die Übertragung von Hoheitsrechten. Problematisch sind insbesondere die Fälle, in denen es um die Frage von Grundrechtskonformität von Gemeinschaftsrecht geht, namentlich welches Gericht in diesen Fällen die letzte Instanz darstellt: der Europäische Gerichtshof oder die Verfassungsgerichte der einzelnen Länder?

Seit längerem schwelt der Streit zwischen dem EuGH, dem obersten Gericht der EU und dem Bundesverfassungsgericht. So verweigerte zum Beispiel 2020 das oberste deutsche Gericht zum ersten Mal in rund 70 Jahren die Gefolgschaft und machte den Kollegen in Luxemburg schwere Vorwürfe, sie würden die Europäische Zentralbank nicht genügend kontrollieren. Auch in anderen Bereichen gibt es immer wieder Unstimmigkeiten über methodisches Vorgehen oder die Objektivität von Entscheidungen. Die Grundlage der Querelen ist eine strukturelle Frage: Wer hat das Letztentscheidungsrecht in Europa?

Dieser Frage möchten wir möchten wir auf der Fahrt zum Gericht in Karlsruhe und im Vortrag von Prof. Marcus Höreth, Professor für Innenpolitik und Vergleichende Regierungslehre an der TU Kaiserslautern, einem Experten für das Bundesverfassungsgericht, nachgehen.

In Kooperation mit der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung Rheinland-Pfalz

Klaus Eppele_adobe.stock.com

Ablauf des Seminars

Montag, 02.12.2024
09.00 - 09.15 Uhr

Begrüßung und Klärung der Erwartungen

Andreas Kreiner-Wolf, M.A.
Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung, Ingelheim

09.15 - 10.45 Uhr

Das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Gerichtshof (EuGH): Wer hat das Letztentscheidungsrecht?

Prof. Dr. Marcus Höreth, TU Kaiserslautern

11.00 Uhr

Gemeinsame Fahrt mit dem Bus vom WBZ Ingelheim nach Karlsruhe

bis 13.30 Uhr

Individuelles Mittagessen (Selbstverpflegung) in Karlsruhe
13.30 Uhr Einlass Bundesverfassungsgericht

14.00 - 15.30 Uhr

Führung durch das Bundesverfassungsgericht und Gespräch mit einer Referent:in

Besucherdienst Bundesverfassungsgericht

16.00 Uhr

Rückfahrt nach Ingelheim - Während der Fahrt Feedbackrunde und Evaluation

Seminarleitung

Andreas Kreiner-Wolf, M.A., Weiterbildungszentrum Ingelheim
Georg Mohr (DVPB RLP)

Teilnahmegebühren

Regelbeitrag

35 €

Schüler:innen, Auszubildende, Studierende, Referendar:innen und Mitglieder der DVPB

30 €

Das Seminar ist öffentlich zugänglich.

Dieses Seminar ist im Gesamtangebot des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz (PL) enthalten und als Maßnahme der Lehrerfortbildung nach § 65 Hessisches Lehrerfortbildungsgesetz akkreditiert.

Dieses Seminar ist im Gesamtangebot des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz (PL) enthalten. Die Nummer wird demnächst hier eingefügt.

Weitere Informationen

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Nehmen Sie Kontakt auf

Stefanie Fetzer
Stefanie Fetzer

Stefanie Fetzer

Seminarorganisation politische Erwachsenenbildung

Tel: (06132) 79003-16

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