In jüngster Zeit zeigen rechtsextreme Parteien wie Die Rechte und der III. Weg, aber auch rechtsextreme Kameradschaften und Vereine wie die „Kameradschaft Rheinhessen“ und der „Nationale Widerstand Zweibrücken“, vermehrt Präsenz durch Kundgebungen und Demonstrationen in Ingelheim.
Dies hat bereits auch in der Öffentlichkeit überregional für Aufmerksamkeit gesorgt. Provokativ gewählte Termine dieser Aufmärsche wie der Geburtstag Adolf Hitlers oder der Todestag von Rudolf Heß zeigten das offen rechtsextreme Vorgehen dieser Akteure. Die immer wiederkehrenden Besuche aus der rechtsextremen Szene haben die Stadtpolitik und Zivilgesellschaft dazu veranlasst, eine gemeinsame Strategie zur Verbesserung der Prävention von Rechtsextremismus in der Kommune aufzustellen. Die Erarbeitung und Umsetzung einer solchen Strategie ist neben der generellen Förderung von Demokratie und Erinnerungskultur in Ingelheim eines der Hauptziele der Partnerschaft für Demokratie.
Zu den Hauptzielen des Projekts der Partnerschaft für Demokratie zählen die Demokratieförderung, die Implementierung und Ausweitung der Ingelheimer Erinnerungskultur, sowie die Entwicklung einer Strategie zur Förderung der Rechtsextremismusprävention vor Ort. Des Weiteren sollen die Projekte dazu beitragen, ein vielfältiges und tolerantes Ingelheim zu stärken. Dabei wird der inklusive Gedanke in die Stadtgesellschaft hineingetragen und gelebt, um alle Ingelheimer:innen gleichermaßen teilhaben zu lassen, was wiederum einen positiven Einfluss auf das Wohlbefinden der Zivilgesellschaft vor Ort hat. Besonders marginalisierten Bevölkerungsgruppen soll die Partnerschaft für Demokratie zudem die Möglichkeit geben, sich stärker in Beteiligungsprozessen einbringen zu können. Somit werden die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement und Bürger:innenbeteiligung weiter gestärkt und ausgebaut.
Eine Steigerung der bürgerschaftlichen Partizipationsmöglichkeiten fördert zusätzlich die Identifikation mit dem eigenen Wohnort, sowie die Vernetzung von Akteur:innen und die Bindung von Kompetenzen. Zudem soll die Koordinierungs- und Fachstelle die in Ingelheim bereits vorhandenen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Vereine im Feld der Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus fachlich beraten, ihre Vernetzung untereinander stärken und sie bei der Koordination der Arbeit unterstützen.
Martin Konrath, M.A.
Referent für politische Bildung und Demokratiepädagogik, Partnerschaft für Demokratie Ingelheim